Bundesregierung beantwortet Anfrage zu den Ergebnissen und Empfehlungen der NanoKommission

Zu Beginn des Jahres stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage hinsichtlich des Umgangs der Bundesregierung mit den Ergebnissen und Empfehlungen der NanoKommission (Drucksache 17/8658; pdf).

Die Antwort der Bundesregierung liegt nun in Drucksache 17/8885 (pdf) vor.

Hintergrund der Kleinen Anfrage

Die NanoKommission wurde Ende 2006 im Rahmen der Hightech-Strategie von der Bundesregierung ins Leben gerufen und war das zentrale nationale Dialoggremium der Bundesregierung in Fragen der Nanotechnologie. Die Kommission unter der Leitung von Wolf-Michael Catenhusen war besetzt mit Vertreterinnen und Vertretern von Umwelt- und Verbraucherorganisationen, Gewerkschaften sowie aus der Wissenschaft, der Wirtschaft sowie der Ministerien und Bundesbehörden, die sich über Chancen und Risiken der Nanotechnologie austauschten.

Im Februar 2011 legte die NanoKommission mit dem Abschluss der zweiten Dialogphase ihren Abschlussbericht mit Empfehlungen zum verantwortungs- bewussten Umgang mit der Nanotechnologie vor. Darin hat die Kommission nach wie vor bestehende Missstände im Bereich der Regulierung, Erforschung, Vermarktung sowie der unzureichenden Information von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie Behörden benannt und eine Reihe konkreter Vorschläge und Empfehlungen an die Politik formuliert, wie mit den Chancen und Risiken der Nanotechnologie umzugehen und diese transparenter an die Verbraucherinnen und Verbraucher zu kommunizieren seien.

Ohne auf die Ergebnisse des Abschlussberichts der NanoKommission zu warten legte die Bundesregierung im Januar 2011 mit dem Aktionsplan Nanotechnologie 2015 einen ressortübergreifenden Aktionsrahmen vor, der die Politik der Bundesregierung bis zum Jahr 2015 vorgibt. In diesem Dokument wird die NanoKommission nur an einer einzigen Stelle erwähnt. Die Empfehlungen der Kommission haben im Aktionsplan augenscheinlich keine Berücksichtigung gefunden. Seither ist unklar, ob und inwiefern die Bundesregierung die Ergebnisse und Empfehlungen der von ihr selbst eingesetzten NanoKommission weiterverfolgt. Fonte: NanoWerk